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CDU wirbt für Breitband DSL-Versorgung

Rainer Hesse: „Nachbarkommunen müssen an einem Strang ziehen“ - „Ein gutes Internetangebot ist für den ländlichen Raum ein wichtiger Standortfaktor“

In ihrer letzten Vorstandssitzung begrüßten die Teilnehmer einhellig ein von Bürgermeister Christian Engelhardt vorgestelltes Angebot eines Breitbandkabel-Unternehmens, das im Falle genügenden Interesses durch die Kommunen seinen Netzknoten umbaue, um eine DSL-Versorgung von bis zu 128 Mbit/Sekunde anzubieten. „Diese Chance sollten wir mit beiden Händen ergreifen. Erst vor Kurzem stand ein Bericht über ein Unternehmen im Oberen Edertal in der Presse, dass massive Wettbewerbsnachteile durch ständig ausfallende Internetverbindungen hat. Im infrastrukturschwachen Raum ist der globale Kontakt in die Welt, zu Kunden, Freunden und Unternehmen aller Art ein extrem wichtiger Standortfaktor“ fasst Rainer Hesse, Vorsitzender der CDU Frankenberg, das Diskussionsergebnis des Abends zusammen. Mit einem Mitteleinsatz von rund 93.000 € würden in Frankenberg über 14.000 Haushalte mit dem super schnellen DSL erschlossen.

Bisheriger Haken, ein Teil der Nachbarkommunen seien noch zurückhaltend, da sie ihre bisherige Versorgung als ausreichend ansehen. „Aus CDU-Sicht ist dies aber ein Thema, bei dem alle Kommunen an einem Strang ziehen müssen. Im Nordkreis gibt es bereits das schnelle Netz, wir dürfen diese Entwicklung nicht verschlafen“, betonte Hesse. Neben dem Vorteil für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen im Ederbergland müsse man auch sehen, dass die Stadt Frankenberg sich gegenüber den anderen Kommunen häufig ebenfalls solidarisch verhalte und Dinge in erheblichem Umfang mitfinanziere, auch wenn es zunächst anderen Nutze (z.B. das Anruf-Sammel-Taxi für die Personen, welche lediglich zum „Umsteigen“ in Bus und Bahn nach Frankenberg fahren) in nicht erheblichem Umfang mitfinanziert, obwohl die meisten Nutzer aus dem Umland kämen. Aus Sicht der CDU sei Solidarität aber keine Einbahnstraße.

Rainer Hesse bittet die Stadtverordnetenversammlungen der Nachbarkommunen das Thema auf die Tagesordnung ihrer jeweiligen Parlamente zu setzen und das vorliegende Angebot wohlwollend zu prüfen und möglichst positiv zu entscheiden. Es gebe kein Argument, nicht das jeweils wirtschaftlichste und Beste DSL-Netz für die eigenen aufzubauen. Die verschiedenen Formalien, wie eine den Vergabekriterien entsprechende Auswahl der Angebote, müssten die Verwaltungen beachten, die Politik müsse nun aber ein gemeinsames Signal des Willens setzen.