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CDU Frankenberg verärgert über Äußerungen der SPD

Rainer Hesse: „Rechtliche Schritte sollten geprüft werden.“

Mit großer Verwunderung reagiert die CDU Frankenberg auf die jüngsten Einlassungen der Frankenberger SPD im Hinblick auf die personellen Entwicklungen rund um das Projekt der „Familienstadt mit Zukunft“.

Es sei, so Rainer Hesse, der Vorsitzende der Frankenberger Christdemokraten, sehr befremdlich, dass eine ehemalige Mitarbeiterin der Stadtverwaltung öffentlich die Arbeit ihrer Nachfolger beziehungsweise ehemaligen Kollegen diskutiere und dadurch in Misskredit bringe: „Wir halten das schlichtweg für unanständig. Frau Neuschäfer und die SPD beweisen hier sehr schlechten Stil.“

Man müsse auch, erklärt Rainer Hesse weiter, die Frage stellen, woher Frau Neuschäfer ihre vermeintlichen Informationen beziehe: „Die Äußerungen der SPD-Vertreter entbehren jeglicher Grundlage und entsprechen im Übrigen auch nicht der bewährten politischen Diskussionskultur in Frankenberg. Darüber hinaus sollte geprüft werden, inwiefern im Falle von Frau Neuschäfer vertrauliche, dienstliche Informationen aus ihrer früheren Tätigkeit nun für ihre derzeitigen politischen Aktivitäten für die SPD genutzt wurden und werden. Dabei sollte auch eine rechtliche Bewertung möglicher Vorgänge vorgenommen werden.“

Die CDU wäre, so Rainer Hesse, sehr glücklich darüber, wenn die Frankenberger Sozialdemokratie künftig wieder den Weg einer sachorientierten Zusammenarbeit im Sinne alle Frankenbergerinnen und Frankenberger beschreiten würde.

Bernd Bluttner, der stellvertretende Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, bewertet die Äußerungen der SPD als reines Wahlkampf-Manöver: „Das Projekt „Familienstadt mit Zukunft“ steht auf einem außerordentlich soliden Fundament und ist in keinster Weise gefährdet. Ganz im Gegenteil: Die Ergebnisse des Projekts sind allgemein anerkannt. Das sollte auch Frau Neuschäfer wissen. Schließlich war sie diejenige, die die Arbeit des Projekts bis vor kurzem verantwortete. Wer anderes behauptet oder nun glaubt sich davon distanzieren zu können, betreibt Schaumschlägerei und ist politisch kaum mehr ernst zu nehmen.“

Im übrigen, so Bernd Bluttner weiter, sei es der CDU sehr wichtig, auch die Privatsphäre der nun ausgeschiedenen städtischen Mitarbeiterin gewahrt zu wissen: „Wenn man aus privaten Gründen einen Arbeitsvertrag kündigt, dann ist das zunächst von niemanden zu hinterfragen. Die CDU Frankenberg hat Anstand genug, Frau Elzenbecks Beweggründe in Gänze zu akzeptieren. Dies erwarten wir auch von der SPD.“

Die CDU Frankenberg, so Rainer Hesse und Bernd Bluttner abschließend, stehe in jedem Fall zu einer uneingeschränkten Fortführung der „Familienstadt mit Zukunft“: Die CDU hat großes Vertrauen in die Fähigkeiten der nun damit betrauten Mitarbeiterinnen. Wir freuen uns auf eine gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit.“