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MdB Siebert zu Gast bei „Politischer Schlachteplatte"

Der Bundestagsabgeordnete Bernd Siebert war diesjähriger Gast-Redner bei der „Politischen Schlachteplatte“ des Frankenberger CDU-Stadtverbandes.

Mitglieder der Frankenberger CDU zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Bernd Siebert

Siebert, der seit dem vergangenen Herbst wieder dem Deutschen Bundestag angehört, berichtete in seiner Rede ausführlich über die aktuellen Herausforderungen der Bundespolitik in Berlin. Besondere Schwerpunkte waren dabei die gute wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands sowie die Bundeswehr-Reform.

„Deutschland erlebt in diesen Wochen und Monaten die beste konjunkturelle Entwicklung seit über 20 Jahren. Die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosenzahlen sinken. Das ist eine gute Bilanz für die Arbeit der Unions-geführten Bundesregierungen seit 2005. Ohne den Fleiß und die Schaffenskraft der Bürgerinnen und Bürger wäre dies jedoch nicht möglich“ meinte Siebert.

Insbesondere in Nordhessen sei diese Entwicklung in besonderer Weise zu beobachten, erklärte der langjährige Abgeordnete. So habe die Region noch vor etwas mehr als zehn Jahren als Struktur- und wirtschaftsschwach gegolten. Dies habe sich mittlerweile gewandelt: „Nordhessen weist momentan eine bessere wirtschaftliche Dynamik als das Rhein-Main-Gebiet auf. Gerade das Frankenberger Land zeichnet sich dabei an vorderster Stelle aus. Die Arbeitslosenzahlen erreichen hier Werte wie um Frankfurt herum, wie in Baden-Württemberg oder Bayern. Die gute ausgewogene Struktur der Wirtschafts- und Bildungslandschaft sowie solide und zielgerichtete Wirtschafts- und Finanzpolitik auf kommunaler Ebene trägt, ebenso wie das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, ganz wesentlich dazu bei.“

Unbefriedigend sei allerdings nach wie vor die automobile Infrastruktur, so Siebert: „Eine Region wie unsere, die im Herzen Deutschlands und Europas liegt, braucht einfach eine Anbindung an das bundesweite Fernstraßennetz. Das Frankenberger Land würde enorm davon profitieren. Die Fortschritte an A44 und A49 sind bereits deutlich erkennbar und ich hoffe sehr, dass wir auch in Waldeck-Frankenberg Fortschritte in Bereich des Straßenbaus machen können. Das betrifft den möglichen Lückenschluss Kreuztal-Hattenbach ebenso wie den Bau dringend notwendiger Ortsumgehungen zur Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner sowie zur Verbesserung des wirtschaftlichen Verkehrs.“

Ein besonderes Augenmerk richtete Bernd Siebert auf die anstehende Bundeswehr-Reform. Siebert, der selbst dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages angehört, bezeichnete die Pläne zur Reform der Bundeswehr als notwendig und den Herausforderungen unserer Zeit als angemessen. Die Bundeswehr sei bei Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in guten Händen und er persönlich freue sich schon sehr auf den gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit dem Minister beim Politischen Aschermittwoch der CDU am 25. März in Volkmarsen.

Unter dem Applaus der Zuhörer bekräftigte Siebert sein Engagement für den Erhalt der Frankenberger Burgwald-Kaserne: „Die Burgwald-Kaserne ist wichtig für das gesamte Frankenberger Land. Für ihren Erhalt kämpfe ich derzeit in Berlin. Ich stehe, gemeinsam mit meinen Kollegen, in engem Kontakt mit dem Bundesverteidigungsministerium und ich bin zuversichtlich, dass der Standort erhalten bleiben wird. Ich tue jedenfalls alles dafür und bin auch bald wieder zu einem persönlichen Gespräch mit Karl-Theodor zu Guttenberg über die Zukunft unserer nordhessischen Standorte verabredet.“

Abschließend kündigte Siebert an, sein Wahlkreisbüro in der Neustädter Straße 17 neu eröffnen zu wollen. Schon im Frühjahr solle dort der Geschäftsbetrieb wieder aufgenommen werden. Zurzeit stünden noch organisatorische Änderungen und auch Renovierungsarbeiten an.

Die „Politische Schlachteplatte“ ist das jährliche Schlachteessen der CDU Frankenberg im Bürgerhaus Röddenau. Neben Bernd Siebert waren bisher unter anderem der damalige Regierungspräsident Lutz Klein sowie Bürgermeister Christian Engelhardt als Redner zu Gast. Die diesjährige „Politische Schlachteplatte“ war der erste Besuch Bernd Sieberts bei der CDU Frankenberg seit seinem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag im Oktober 2010.