Christoph Müller
Der Hommershauser Ortsbeirat hat in seiner ersten Sitzung Oliver Ernst zum neuen stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt. Er unterstützt damit seinen Vater Horst Ernst, der weiterhin als Ortsvorsteher tätig sein wird.
Oliver Ernst kandidierte für die CDU auch für die Stadtverordnetenversammlung. Wir wünschen ihm, wie auch allen anderen Mitgliedern des Ortsbeirats Hommershausen, viel Erfolg bei ihrer wichtigen Arbeit.
Der Willersdorfer Ortsbeirat hat in seiner ersten Sitzung Claus Günther zum neuen Ortsvorsteher gewählt. Claus Günther kandidierte für die CDU auch für die Stadtverordnetenversammlung.
Wir wünschen ihm, wie auch allen anderen Mitgliedern des Ortsbeirats Willersdorf, viel Erfolg bei ihrer wichtigen Arbeit.
Die Vertreter des Rengershäuser Ortsbeirates haben in ihrer konstituierenden Sitzung Björn Jäger zum neuen Ortsvorsteher gewählt. An Jägers Seite agiert Kai Oberlies zukünftig als Schriftführer des Beirates.
Sowohl der 43-jährige Björn Jäger als auch Kai Oberlies standen auf dem Wahlvorschlag der CDU Frankenberg für die im März stattgefundene Wahl des städtischen Parlamentes, in deren konstituierenden Sitzung Jäger überdies zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt wurde.
Wir wünschen beiden, wie auch allen anderen Mitgliedern des Rengershäuser Ortbeirates, in den kommenden Jahren viel Erfolg bei ihrer Arbeit.
Die Regierung der Stadt
Auch in der Stadtpolitik gibt es Gewaltenteilung. So wie die Stadtverordnetenversammlung das Parlament bildet, ist der Magistrat gleichsam die Regierung Frankenbergs.
Wir gratulieren unseren neugewählten Stadträten Hans-Peter Lückel, Christoph Müller, Jürgen Schicke und Martina Wiechens!
In der konstituierenden Sitzung des Frankenberger Stadtparlamentes wurde der 43-jährige Rengershäuser Björn Jäger einstimmig zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Zu seinem Stellvertreter wählten die Parlamentarier den 25-jährigen, aus Schreufa stammenden, Johannes Müller.
Herzlichen Glückwunsch!
Der Ortsbeirat von Geismar hat in seiner konstituierenden Sitzung Stefan Scholl zum neuen Ortsvorsteher gewählt. Zu dessen Stellvertreterin wählten die Mitglieder des Ortsbeirates die 30-jährige Carolin Hecker.
Sowohl der 42-jährige Scholl, der den langjährigen Ortsvorsteher Klaus-Peter Stein (ebenfalls CDU) in seinem Amt ablöst, als auch Hecker, die als Kandidatin der Jungen Union Frankenberg bei der Kommunalwahl angetreten ist, gehören der CDU-Fraktion in der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung an.
Wir wünschen beiden, wie auch allen anderen Mitgliedern des Geismarer Ortsbeirates, in den kommenden Jahren viel Erfolg bei ihrer Arbeit.
Die Vertreter der CDU-Fraktion in der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung begrüßen die städtische Bewerbung für die nächste Förderperiode des
Dorfentwicklungsprogrammes.
Frankenberg mit seinen zwölf Stadtteilen sei ein lebendiger Ort, in dem Menschen aller Altersgruppen und gesellschaftlicher Schichten eine gemeinsame Heimat haben, heißt es in einer Pressemitteilung. “Für die CDU war und ist es immer wichtig, Frankenberg mit seinen zwölf Stadtteilen als Ort zu positionieren, in dem es sich gleichermaßen gut arbeiten und
leben lässt.”, so der Fraktionsvorsitzender der Frankenberger Christdemokraten, Jannik Schwebel-Schmitt.
Das CDU-Informationsprospekt zur Wahl der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung habe explizit die Zielsetzung beinhaltet, dass, infolge der in der jüngeren Vergangenheit
erfolgreich realisierten Dorferneuerungsprogramme in Geismar und Dörnholzhausen, die Bewerbung für ein Erneuerungsprogrammes für ganz Frankenberg angestrebt werde.
“Die CDU gestaltet ihre Politik gleichrangig für die zwölf Stadtteile und die Kernstadt. Im stetigen Austausch mit den Ortsbeiräten und der Stadtverwaltung setzen wir uns immer wieder erfolgreich für die Anliegen der Stadtteile ein. Mit der Bewerbung für die nächste Förderperiode des Dorfentwicklungsprogrammes ist eine ganz wesentliche Zielsetzung unserer künftigen Arbeit bereits angegangen worden, bevor die Legislaturperiode überhaupt richtig gestartet ist. Das ist ein großer Erfolg und wir unterstützen dieses Vorhaben mit dem Bestreben, alle Stadtteile Stadtteile gleichermaßen berücksichtigen zu können!”, so Schwebel-Schmitt weiter.
Zur kommunalpolitischen Lage in Frankenberg
Das Ergebnis der Kommunalwahlen vom 14. März dieses Jahres ist geprägt von bundespolitischen Beschwernissen sowie von der Wiederbelebung der Freien Wähler in Frankenberg. Im Lichte dessen stellen die von der CDU erreichten 35,24 Prozent kein sehr gutes, aber doch ein annehmbares Ergebnis dar. Unser zentrales Wahlziel ist erreicht: Die CDU Frankenberg hat ihre Stellung als stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung verteidigt.
Auf dieser Grundlage hat die CDU Frankenberg sehr zeitnah Gespräche zur Bildung einer Mehrheits-Koalition aufgenommen. Diese wurden seitens des amtierenden Fraktionsvorstandes, nach Beauftragung durch die neu gewählten Stadtverordneten, mit allen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen geführt. Als Ergebnis dessen hat der amtierende Fraktionsvorstand die Fortführung der seit 2011 bestehenden Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen empfohlen. Die neu gewählte Stadtverordnetenfraktion ist dieser Empfehlung gefolgt. Folglich wurden konkrete Koalitionsverhandlungen aufgenommen.
Ergebnis dieser Verhandlungen ist ein Koalitionsvertrag, in dem sich die wesentlichen inhaltlichen Wahlziele unserer Partei widerspiegeln und der mehr als ein „Weiter so“ darstellt. Beispielhafte Schwerpunkte unserer Arbeit werden die Haushaltspolitik mit Schuldenabbau und ausgeglichenen Haushalten, die Rahmenbedingungen für bestehende und den Aufbau neuer Unternehmen, die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Sinne einer bürgerfreundlichen Stadtverwaltung, die Vereinbarung der wirtschaftlichen Entwicklung mit dem Gedanken der Nachhaltigkeit, eine umfassende Stärkung der Arbeit der Ortsbeiräte durch eine engere Anbindung an unsere Fraktionsarbeit, sowie noch vieles mehr sein.
Der Koalitionsvertrag sieht außerdem eine Übernahme der Position des Ersten Stadtrats durch einen Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen vor. In Anbetracht des spürbaren Stimmenzuwachses für Bündnis 90/Die Grünen, unter Berücksichtigung der vertrauensvollen Zusammenarbeit in den vergangenen zehn Jahren, und mit Blick auf die übrigen personellen Vereinbarungen sowie auf das Miteinander der übrigen Fraktionen, hält die neu gewählte Stadtverordnetenfraktion dies für vertretbar.
Vorgesehen ist, dass die CDU vier Mitglieder im Magistrat der Stadt Frankenberg stellt. Weiterhin werden die Vorsitze im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Energie von Mitgliedern der CDU-Stadtverordnetenfraktion besetzt. Gleiches gilt für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers. Mit all diesen Schlüsselpositionen, sowie mit den ehrgeizigen Zielen des Koalitionsvertrages, ist auch in der neuen Wahlperiode ein wahrnehmbarer christdemokratischer Fußbabdruck in der Frankenberger Politik gewährleistet.
Am Samstag, dem 3. April 2021, wurde ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Dieser setzt sich wie folgt zusammen:
- Vorsitzender: Jannik Schwebel-Schmitt
- Stellv. Vorsitzende: Thomas Rampe, Katja Holzapfel-Weller, Johannes Müller
- Fraktionsgeschäftsführerin: Carolin Hecker
Die Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer vielfältigen Auswirkungen erfordert die ganze Energie entschlossener politischer Kräfte. Für die CDU Frankenberg ist dies, neben der Bürgermeisterwahl im vierten Quartal 2023, die zentrale Herausforderung. Dabei ist völlig klar: Die Bürgermeisterwahl kann nur von der politischen Kraft gewonnen werden, der es gelingt, unsere Heimatstadt nach der Pandemie mit Entschlossenheit, Mut und Kreativität zu neuem Leben zu erwecken. Diesen Weg wollen wir gemeinsam mit Ihnen bestreiten. Wir freuen uns darauf, möglichst bald im Rahmen einer Mitgliederversammlung persönlich über die weitere kommunalpolitische Lage berichten zu können.
CDU-Fraktion mit konstituierender Sitzung
Bei der am 14. März diesen Jahres stattgefundenen Wahl der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung ging die Christlich Demokratische Union als deutlich stärkste Kraft hervor. Im Rahmen einer am Osterwochenende durchgeführten Sitzung hat sich die neu gewählte CDU-Fraktion konstituiert.
Zum Fraktionsvorsitzenden wählten die Mandatsträger einstimmig den 30-jährigen Jannik Schwebel-Schmitt. Dessen Stellvertretung wird in Zukunft auf drei Schultern verteilt:
Die Viermündenerin Katja Holzapfel-Weller, bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode stellvertretende Fraktionsvorsitzende, wurde erneut zu Schwebel-Schmitts Stellvertreterin gewählt. Aus dem Magistrat wechselt der langjährige Erste Stadtrat Thomas Rampe aus Röddenau zurück in die Fraktion und agiert zukünftig ebenfalls als Stellvertreter. Neu in der Führungsriege der CDU-Fraktion ist der 25-jährige Johannes Müller. Der ursprünglich aus Schreufa stammende Jungpolitiker trat als Kandidat der Jungen Union Frankenberg an und schaffte direkt den Sprung ins Parlament.
Vervollständigt wird der geschäftsführende Vorstand der CDU-Fraktion durch die aus Geismar stammende Carolin Hecker. Die 30-jährige, die - ebenfalls als Kandidatin der JU - bei der Kommunalwahl 2021 erstmals auf dem Wahlvorschlag der CDU Frankenberg kandidierte, schaffte aus dem Stand den Sprung in das Parlament und ist künftig als Fraktionsgeschäftsführerin tätig.
Müller: „Es geht mir darum, dass die Menschen in unserer Region hier gerne und gut leben und arbeiten können. Dafür will ich vollen Einsatz bringen.“
Der CDU-Stadtverband Frankenberg hat seinen Vorsitzenden Thomas Müller einstimmig als Bewerber für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis 170 Schwalm-Eder/Frankenberg nominiert.
