CDU Frankenberg

Wir alle. Für Frankenberg.

Schon seit dem Jahr 1985 treffen sich Mitglieder der CDU am Ostersamstag in der Frankenberger Fußgängerzone, um dort bunte Ostereier an Passanten zu verteilen. Dabei standen die Kommunalpolitiker für allerlei Fragen und Anregungen zur Kommunalpolitik zur Verfügung und freuten sich insbesondere über die gelungene Neugestaltung der Neustädter Straße.

„Uns ist es wichtig, auch außerhalb der Wahlkampfzeit vor Ort für den Bürger ansprechbar und greifbar zu sein. Deshalb sind wir zum Beispiel in der Osterzeit in der Fußgängerzone präsent und schenken jedem Passanten ein buntes Ei", so der Stadtverbandsvorsitzende Thomas Müller. Die Aktion käme gut bei den Bürgern an, viele seien trotz der langenTradition überrascht, dass sie von Parteien auch mal etwas ohne Gegenleistung geschenkt bekämen.

Der CDU-Stadtverband Frankenberg hat sich beim örtlichen Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) über die aktuelle Lage der Organisation im Frankenberger Land, die Angebote zur sozialen Infrastruktur für Senioren sowie über die Pläne zum Bau eines Seniorenzentrums in Frankenberg informiert.

DRK-Kreisvorsitzender Karl-Friedrich Frese und Geschäftsführer Christian Peter informierten die Kommunalpolitiker über die beim Deutschen Roten Kreuz praktizierte enge Verzahnung von Haupt- und Ehrenamt. Dadurch sei es möglich, sowohl in den Bereichen Katastrophenschutz und Sozialarbeit, wie auch in der Sozialwirtschaft tätig zu sein. Der vor 127 Jahren gegründete Kreisverband beschäftigt derzeit etwa 300 ehrenamtliche Helfer und circa 600 hauptamtliche Mitarbeiter. Allein die ehrenamtlichen Helfer engagieren sich in über 20.000 Stunden pro Jahr. Dabei achtet die Leitung des DRK auf ein überdurchschnittliches regionales Wertschöpfungspotential. „Das Geld bleibt also in der Heimat“, erklärten Frese und Peter.

Im Bereich der sozialen Infrastruktur für Senioren strebt das Deutsche Rote Kreuz einen Ausbau der verschiedenen Wohnformen an. Ziel sei es, den Bewohnern ein solange wie möglich selbstbestimmtes Leben in gewohnter Umgebung zu ermöglichen. Unabhängig ob zuhause, ambulant oder stationär. Zur Zeit bietet der DRK-Kreisverband 32 Wohnungen für betreutes Wohnen an, 10 weitere befinden sich im Bau. Hinzu kommen 3 Seniorenzentren mit insgesamt 240 Plätzen, ein ambulanter Pflegedienst mit über 220 Kunden sowie zusätzliche Angebote zur Tages- und Kurzzeitpflege.

Nach Auskunft der DRK-Führung um Karl-Friedrich Frese und Christian Peter stellt der geplante Neubau eines Seniorenzentrums im Frankenberger Teichgelände einen weiteren Meilenstein beim Ausbau der sozialen Infrastruktur dar. Noch für dieses Jahr sei der Baubeginn im Bereich „Am weißen Geländer“ geplant. Auf einer Fläche von circa 19.000 m² sollen vielfältige Betreuungsmöglichkeiten mit 60 vollstationären Plätzen, Angeboten der Tages- und Kurzzeitpflege, sowie in einem zweiten Bauabschnitt 16 Betreute Wohnungen in einer sehr ansprechenden Architektur in außerordentlicher lebenswerter Wohnlage entstehen. Das DRK achtet nach eigenen Angaben dabei auch auf ein breites Preisniveau, so dass Wohn- und Betreuungsmöglichkeiten für jeden Geldbeutel angeboten werden können.

Der Vorsitzende der CDU Frankenberg, Thomas Müller, freute sich mit den übrigen Besuchern über das große Engagement des DRK. Frankenberg und die gesamte Umgebung werden dadurch weiter aufgewertet. Müller hob besonders die dezentralen Angebotsstrukturen des Kreisverbandes hervor: „Eine Präsenz der Angebote in der Fläche ist nicht nur vorbildlich, sondern notwendig. Für uns als Kommunalpolitiker ist es wichtig, dass soziale Infrastruktur, egal ob für jung oder alt, möglichst flächendeckend erhalten bleibt. Insofern ist es von besonderer Bedeutung für das gesamte Frankenberger Land, wenn der DRK-Kreisverband wirtschaftlich und personell so gut aufgestellt ist wie zur Zeit.“

Der CDU-Stadtverband reist vom 23. bis 25. Juni 2017 nach Berlin. Das Reiseprogramm umfasst ein gemeinsames Frühstück auf der Hinfahrt, einen Besuch des Deutschen Bundestages mit Imbiss, eine Stadtrundfahrt, einen geführten Rundgang im Stadtbezirk Prenzlauer Berg und eine Stadtführung in Potsdam.

Die Unterbringung in Doppelzimmern mit Halbpension erfolgt im Hotel Steigenberger am Kanzleramt. Der Preisepreis beträgt 239 € pro Person (Einzelzimmer-Preis auf Anfrage).

Anmeldungen sind noch bis zum 1. Februar 2017 möglich und können in der CDU-Geschäftsstelle unter 06451-26028 (bitte auf den Anrufbeantworter sprechen) erfolgen. Zur weiteren Bearbeitung erfolgt dann ein Rückruf.

Gastredner beim Neujahrsempfang 2017 des CDU-Stadtverbandes Frankenberg wird der Münsterländer Bundestagsabgeordnete Jens Spahn sein. Spahn ist als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium tätig und sorgte zuletzt im Zuge der Debatte über die Optionspflicht im Staatsbürgerschaftsrecht auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember für Furore.

Im Rahmen eines Ortstermins hat sich eine Delegation der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung über den Baufortschritt in der Frankenberger Fußgängerzone informiert. Die Kommunalpolitiker freuen sich darüber, dass es so zügig voran geht: „Es ist immer gut, wenn öffentliche Bauvorhaben wie dieses termingerecht voranschreiten und sich die baustellenbedingten Belastungen für Anwohner, Unternehmen und Passanten in Grenzen halten. Das städtische Bauamt leistet hier ebenso gute Arbeit, wie das beauftragte Unternehmen“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Jäger.

Der aus Rengershausen stammende Stadtverordnete führte weiter aus, dass die CDU sich intensiv für eine Erneuerung des Straßenbelags eingesetzt habe: „Das alte Pflaster in der Neustädter Straße war hinüber. Wer nun sieht, wie toll die Fußgängerzone neu gestaltet wird, kann sich nur freuen. Das neue Pflaster ist die passende Grundlage für eine gute zukünftige Entwicklung der Frankenberger Einkaufsmeile.“

Aus Sicht der Christdemokraten ist es nun wichtig, den vorhandenen Schwung in der städtischen Entwicklung fortzusetzen: „Die weitere Öffnung der Innenstadt zur Eder, eine bauliche Verbesserung der Verbindung zwischen Neu- und Altstadt und eine Neugestaltung des Parkhauses gehören ebenso zu unseren Planungen wie ein zukunftsfestes Konzept für die Altstadt. Hier wurde in der Vergangenheit bereits viel durch Verwaltung, Projektbüro und Politik vorgearbeitet. Nun geht es für uns als Kommunalpolitiker darum, die Finanzierung Schritt für Schritt sicher zu stellen. Unsere guten Kontakte nach Wiesbaden, Brüssel und Berlin werden dabei hilfreich sein“, erklärte Björn Jäger abschließend.

Die CDU Frankenberg hat einen neuen Vorstand gewählt und dabei die bisherige Führungsspitze in ihren Ämtern bestätigt. Allerdings kam es auch zu einigen Veränderungen im Gesamt-Vorstand.

Vorsitzender Thomas Müller wurde mit 89 Prozent der abgegebenen Stimmen von den Mitgliedern wiedergewählt. Die stellvertretenden Vorsitzenden Manfred Hacker und Stadrat Thomas Rampe wurden ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt. Neu in die Riege der stellvertretenden Vorsitzenden rückte Stadtrat Hans-Jürgen Wilhelm auf, der bislang als Schatzmeister tätig war. Zum neuen Schatzmeister wählten die Mitglieder den bisherigen Beisitzer Dirk Bressler, neuer Schriftführer anstelle des in die Kreispolitik wechselnden Tim Winkelmann wurde Jannik Schwebel-Schmitt. Sebastian Held wurde als Beisitzer bestätigt, neu gewählt wurden Katja Holzapfel-Weller, Horst Knecht, Martin Würz und Christoph Müller. Louisa Schwickerath und Martin Fallenbüchel hatten nicht mehr für Vorstandspositionen kandidiert, Fallenbüchel wechselt wie Tim Winkelmann in die Kreispolitik.

Zuvor hatte Thomas Müller in seinem Jahresbericht die Arbeit des Vorstandes seit der letzten Wahl im November 2013 Revue passieren lassen. Müller freute sich über eine Vielzahl gelungener Veranstaltungen und Termine wie das jährlich stattfindende und mittlerweile etablierte Gespräch der CDU mit den Frankenberger Kirchen sowie verschiedene Informationsbesuche und -gespräche bei Unternehmen, Verbänden und Organisationen. Als Höhepunkt nannte der Vorsitzende die beiden Jahresempfänge mit CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber MdB (2015) und dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Boddenberg (2014).

Fraktionsvorsitzender Björn Jäger ging in seinem Rechenschaftsbericht auf die Rolle der CDU in der Stadtpolitik ein und stellte fest, dass „unsere Partei die aktiv gestaltende Kraft in Stadtverordnetenversammlung und Magistrat ist und zielgerichtet zum Wohle der Stadt mit Bürgermeister Rüdiger Heß zusammenarbeitet.“ Als Beispiele für die erfolgreiche Arbeit der CDU-Parlamentarier nannte Jäger den Bau des Einkaufszentrums Frankenberger Tor, die Neugestaltung des Bahnhofsgeländes, den gelungenen Bau des neuen Wasserparks als lang ersehnte Öffnung der Innenstadt zur Eder sowie die Planungen zur Sanierung von Neustädter Straße und Ritterstraße.

Für die kommenden zwei Jahre hat der Stadtverband sich wichtige Ziele gesetzt. So soll nach Auskunft der Unionsspitze die inhaltliche Arbeit der Partei forciert und das politische Profil geschärft werden. Weiterhin will die CDU für alle Frankenberger da beziehungsweise ansprechbar sein, ihre Präsenz in der Öffentlichkeit verstärken und ihre Verankerung im öffentlichen Leben, insbesondere der Ortsteile, intensivieren. Außerdem sollen Kompetenz und Engagement der Mitgliederschaft besser aktiviert, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit optimiert und die Mitgliederzahlen ausgebaut werden. Auch eine stärkere Verzahnung der inhaltlichen Arbeit von Partei und Fraktion wird angestrebt.

„Hauptziel für die kommenden Wochen und Monate ist es jedoch, die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung am 6. März 2016 erfolgreich zu bestreiten. Die CDU will stärkste Fraktion bleiben und erneut eine Regierungs-Koalition bilden. Dazu werden wir den Wählerinnen und Wählern ein attraktives personelles wie auch inhaltliches Angebot unterbreiten können. Wir werden zeigen, dass die CDU eine Volkspartei für alle Frankenberger ist“, erklärte Vorsitzender Thomas Müller abschließend. 

Die Liste der Delegierten des Frankenberger Stadtverbandes zu Kreisparteitagen der CDU Waldeck-Frankenberg führt Vorsitzender Thomas Müller an. Ihm folgen auf den Positionen bis Platz 15 Rainer Hesse, Thomas Rampe, Manfred Hacker, Hans-Jürgen Wilhelm, Martin Fallenbüchel, Tim Winkelmann, Heinz-Ludwig Pohlmann, Horst Vöhl, Christoph Müller, Sebastian Held, Jannik Schwebel-Schmitt, Björn Jäger, Dirk Bressler, Katja Holzapfel-Weller.

Das Mitglied des Bundestags, Bernd Siebert besucht im Rahmen seiner jährlichen Sommerbereisung Frankenberg. Gemeinsam mit Vertretern der örtlichen CDU wird Siebert am Freitag, dem 21. August 2015, ganztägig in der Illerstadt unterwegs sein.

Zahlreiche Mitglieder des CDU-Stadtverbandes und der Jungen Union haben sich im Katastrophenschutz-Zentrum über die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr Frankenberg informiert. Die etwa sechzig aktiven Einsatzkräfte wurden vertreten durch Wehrführer David Tschirner, den stellvertretenden Wehrführer Steffen Oberlies und den stellvertretenden Stadtbrandinspektor Stefan Stroß.

Dieser gab den Kommunalpolitikern einen Überblick über die Strukturen der Einsatzabteilung. Diese ist mit ihren Sonderfahrzeugen, wie beispielsweise der Drehleiter, für den gesamten Altkreis Frankenberg zuständig. „Die Freiwillige Feuerwehr Frankenberg ist immer mit im Boot“, sagte Stroß. Inklusive der Kernstadt verfügt Frankenberg über dreizehn aktive, sich gegenseitig ergänzende Wehren. Somit ist die Einsatzfähigkeit grundsätzlich gewährleistet. Im Jahr 2014 kamen die Frankenberger Brandschützer auf rund 130 Einsätze, im laufenden Jahr 2015 waren es bisher schon knapp 100. Ein Drittel davon sind Hilfe-Einsätze, zwei Drittel Brand-Einsätze.

In Frankenberg gibt es mittlerweile wieder eine erhöhte Nachfrage nach modernen Wohnungen. Hintergrund ist nach Aussage der beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen, Björn Jäger und Uwe Patzer, die Tatsache, dass die Stadt Frankenberg nach den Bevölkerungsrückgängen in den vergangenen Jahren wieder am Wachsen ist. „Weiterhin wird das Schwesternwohnheim in der Forststraße mit den zahlreichen Appartements nach der Baumaßnahme der Vitos-Klinik nicht mehr zur Verfügung stehen. Hinzu kommt die Tatsache, dass auch immer mehr Asylbewerber untergebracht werden müssen. Die gestiegene Nachfrage insgesamt führt zu Engpässen auf dem Frankenberger Wohnungsmarkt“, stellen Jäger und Patzer fest.

Die Stadtverordnetenfraktion der CDU Frankenberg hat den Ortsteil Willersdorf besucht und sich dabei über die aktuelle Lage in dem über 600 Einwohner zählenden Ort informiert. Ortsvorsteher Willi Hildebrandt führte die Kommunalpolitiker durch Willersdorf und berichtete über die Wünsche und Pläne des Ortsbeirates.