CDU Frankenberg

Wir alle. Für Frankenberg.

Fraktionsmitglied

Die CDU Frankenberg wählte im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung Tom Luca Rampe zu ihrem neuen Vorsitzenden. Zuvor hatte Thomas Müller, der die Partei seit dem April des Jahres 2012 führte, sein Amt zur Verfügung gestellt.

Thomas Müller begründete seinen Rückzug vom Amt des Vorsitzenden mit einem Mangel an Zeit: „Schon seit dem Jahr 2016 arbeite ich in Berlin. Zunächst im Deutschen Bundestag, seit dem Jahr 2022 als Leiter des Hauptstadtbüros eines Industrieunternehmens. Ich bin mittlerweile nicht mehr oft genug in Frankenberg, um der Arbeit der CDU die notwendigen
Impulse für kommende Herausforderungen zu geben. Die Zeit für einen Wechsel in geordneten Bahnen war gekommen und wir haben ihn schon länger gemeinsam vorbereitet.“

Bereits im Zuge der letzten regulären Vorstandswahlen formierten die Christdemokraten ihren Vorstand in weiten Teilen neu. So wurden Katja Holzapfel-Weller, Christoph Müller und Tom Luca Rampe am 7. November 2023 zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die nun erfolgte Neuwahl des Vorsitzenden bildet den nächsten Schritt eines Generations- und Führungswechsels.

In seiner Abschiedsrede blickte Thomas Müller auf seine dreizehnjährige Amtszeit zurück und dankte zahlreichen Weggefährten für die Unterstützung und Zusammenarbeit: „Seit meiner erstmaligen Wahl zum Vorsitzenden im April 2012 ist es gemeinsam gelungen, die CDU Frankenberg als stärkste politische Kraft in Frankenberg zu erhalten. Die Stellung als größte Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung wurde bei den Kommunalwahlen 2016 ausgebaut und 2021 verteidigt. Mir war immer wichtig, dass die CDU Frankenberg da ist, wo das Leben ist. Wir sind und bleiben eine Volkspartei. In Zeiten immer größerer politischer und gesellschaftlicher Veränderungen ist die Stellung unserer Partei in Frankenberg nicht
selbstverständlich. Sie muss immer wieder aufs Neue erarbeitet werden.“

Zudem sei mit dem Frühlingsempfang der CDU eine jährliche Highlight-Veranstaltung etabliert worden, führende Köpfe der Partei kommen nach Aussage Müllers immer wieder gern nach Frankenberg, weil sie das hohe Niveau der Veranstaltung zu schätzen wissen. Beispielhaft seien die Besuche von Friedrich Merz und der Ministerpräsidenten Volker Bouffier und Boris Rhein zu nennen.

Abschließend führte Thomas Müller aus: „Wäre die letzte Bürgermeisterwahl für die CDU erfolgreich ausgegangen, hätte ich meine Tätigkeit als Vorsitzender der CDU Frankenberg schon mit Ablauf der letzten Vorstandsperiode beendet. Es war allerdings der ausdrückliche Wunsch der Partei, dies nicht zu tun und stattdessen das Amt noch einmal fortzuführen.
Dieser Verantwortung in schweren Zeiten habe ich mich gestellt. In der Folge ist es gelungen, der Partei in der Jahreshauptversammlung des 7. November 2023 eine neue Führungsstruktur zu geben. Auf dessen Grundlage kann ich Ihnen nun Tom Luca Rampe als meinen Nachfolger vorschlagen.“

Thomas Müllers herausragende Arbeit wurde von zahlreichen Persönlichkeiten gewürdigt. Kultusminister Armin Schwarz, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Waldeck-Frankenberg, lobte ihn als eine tragende Säule des Kreisverbands: „Ich bedanke mich für die Arbeit von Thomas Müller in den letzten 25 Jahren für Stadt-, Kreis- und Bezirksverband der CDU. Auf die CDU Frankenberg war unter ihm immer verlass.“ Weitere Dankes-Worte sprachen Fraktionsvorsitzender Dr. Jannik Schwebel-Schmitt, Bundestagskandidatin Anna-Maria Bischof und der Landtagsabgeordnete Dominik Leyh.

Thomas Müller wird der CDU Frankenberg weiterhin als stellvertretender Vorsitzender, sowie als Vorsitzender des Wahlvorbereitungsausschusses zur Erarbeitung der Kandidatenliste zur Kommunalwahl, erhalten bleiben, um so den Generationenwechsel in der Führung des Verbandes erfolgreich mitzugestalten.

Der neu gewählte Vorsitzende Tom Luca Rampe stellte sich der Versammlung vor und skizzierte seine Ziele für den Verband. Sein Fokus liegt auf der inhaltlichen und personenplanerischen Vorbereitung der kommenden Kommunalwahl, die er als übergeordnetes Ziel seiner Amtszeit definiert. „Trotz der vielen Erfolge in all den Jahren ist dennoch einiges auf der Strecke geblieben, so waren auch die Niederlagen zu erklären. Unsere politischen Mitbewerber sind selbstbewusst und aktiv. Als CDU müssen wir uns wieder mehr
auf unsere Arbeit konzentrieren und unsere Hausaufgaben im Bereich der Basis-Arbeit und der medialen Präsenz erledigen. Wir konnten die Erfolge unserer Arbeit nicht mehr richtig erklären, hier haben wir Nachholbedarf. Wollen wir auch nach der Kommunalwahl die wichtigste politische Kraft in Frankenberg bleiben, müssen wir uns in diesen Bereichen verbessern“, betonte Rampe.

Politische Vita Thomas Müller

2001 bis 2004, 2007 bis 2011
Vorsitzender, Junge Union Frankenberg

2004 bis 2008
Mitglied im Landesvorstand, Junge Union Hessen

2001 bis 2012
Mitglied des Vorstandes, CDU Frankenberg
Beisitzer, stv. Vorsitzender

2011 bis 2021
Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Frankenberg

2012 bis 2025
Vorsitzender, CDU Frankenberg

2004 bis 2012
Mitglied des Kreisvorstandes, CDU Waldeck-Frankenberg
Beisitzer, Kreisschriftführer

2014 bis 2024
Mitglied des Wahlvorbereitungsausschusses, CDU Waldeck-Frankenberg

2021 bis 2023
Mitglied im Bezirksvorstand, CDU Kurhessen-Waldeck
Beisitzer

Im Rahmen eines Neujahrsspaziergangs durch Frankenberg informierte sich die Generalsekretärin der CDU Hessen und Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Schwalm-Eder-Frankenberg, Anna-Maria Bischof, über aktuelle Themen der Stadtentwicklung. Begleitet wurde sie von Vertretern der CDU Frankenberg, die gemeinsam mit ihr neuralgische Punkte der Stadtentwicklung erkundeten. Mit warmen Getränken ausgestattet, besichtigte die Gruppe unter anderem die Baustelle des zukünftigen Neubaus der Technischen Hochschule Mittelhessen.

Rainer Hesse, Vorsitzender des Kreistags Waldeck-Frankenberg, betonte die erfolgreiche Zusammenarbeit von Stadt, Kreis und privaten Investoren, die das Projekt vorantreibt: „Der
neue Standort soll Studienplätze für knapp 200 Studierende schaffen. Wir freuen uns, dass Frankenberg diese Zukunftsinvestition beherbergen kann.“

Eine weitere Station des Rundgangs war das Radwegekonzept der Stadt. Die Delegation besichtigte die neu geschaffenen Radwege und Brücken an der Ederaue. „Wir als CDU-Fraktion sind stolz darauf, dass Frankenberg mit diesem ganzheitlichen Konzept des Radverkehrs innovative Wege geht und dabei als Vorreiter gilt. Die CDU steht voll und ganz hinter diesem Konzept“, erläuterte Dr. Jannik Schwebel-Schmitt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtparlament.

Anna-Maria Bischof zeigte sich beeindruckt von der Entwicklung vor Ort: „Die CDU Frankenberg hat in den letzten Jahrzehnten maßgeblich dazu beigetragen, dass Frankenberg diese beeindruckende Entwicklung genommen hat. Mir ist es wichtig, künftig eng mit der CDU vor Ort zusammenzuarbeiten, um die weitere Entwicklung der Stadt zu unterstützen.“ 

Tom Luca Rampe, stellvertretender Vorsitzender der CDU Frankenberg, bekräftigte die zentrale Bedeutung der Stadtentwicklung für die christdemokratische Politik: „Wir sind überzeugt, dass Anna-Maria Bischof uns dabei hervorragend unterstützen kann. Eine Stimme für sie bei der Bundestagswahl ist eine Stimme für Frankenberg.“

Bei der Mitgliederversammlung der CDU Frankenberg standen neben den Wahlen der Delegierten für den Kreisparteitag und Wahlkreisdelegiertenversammlung vor allem der Bericht des ersten Kreisbeigeordneten Karl-Friedrich Frese im Mittelpunkt. Frese informierte die anwesenden Mitglieder über den aktuellen Planungs- und Verhandlungsstand zur Fusion des Kreiskrankenhauses Frankenberg mit dem Stadtkrankenhaus Korbach.

Dabei erläuterte er die Gründe für die notwendige Fusion. Das Kreiskrankenhaus Frankenberg sei seit Jahren defizitär. Auch das Krankenhaus in Korbach schreibe rote Zahlen, was den Landkreis nun zum Handeln motiviert. Als Lösung wird eine Zusammenlegung der beiden Krankenhäuser zu einem Kreisklinikum Waldeck-Frankenberg angestrebt. „Beide Standorte bleiben bestehen“, versicherte Frese und betonte, dass durch schlankere Strukturen effizienter gewirtschaftet werden könne.

Frese konnte etwaige Bedenken der Anwesenden ausräumen und erklärte: „Wir verbessern die medizinische Versorgung der Patienten im gesamten Kreis.“ Als Beispiel führte er den geplanten Ausbau der Notfallversorgung in Frankenberg an. „Die jeweiligen Stärken beider Krankenhäuser sollen der gesamten Bevölkerung im Kreis zugutekommen“, schloss Frese seinen Bericht.

Auch der Fraktionsvorsitzende, Jannik Schwebel-Schmitt, zeigte sich erfreut über die Ausführungen des Ersten Kreisbeigeordneten: „Wir nehmen die kommunalpolitischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der geplanten Fusion wahr und erkennen die Anstrengungen des Landkreises angesichts der finanziellen Erfordernisse an. Es ist gut, dass wir gemeinsam an Lösungen arbeiten und dass es nicht zu einem Leistungsabbau, sondern zu einem Leistungserhalt beziehungsweise einer Optimierung der angebotenen Leistungen kommen soll.“ Der stellvertretende Vorsitzende der CDU Frankenberg, Tom Luca Rampe, betonte, dass aus Sicht der CDU die Sicherstellung einer notwendigen Gesundheitsversorgung vor Ort von größter Bedeutung sei. „Wir bekennen uns klar zum Standort Frankenberg und den damit verbundenen Arbeitsplätzen,“ erklärte Rampe weiter.

Der Vorsitzende der CDU Frankenberg, Thomas Müller, sprach Karl-Friedrich Frese seinen Dank für den ausführlichen Bericht aus und betonte: „Dieser Rahmen war ideal, um die Anliegen und Fragen unserer Mitglieder umfassend zu beantworten.“

Die CDU Frankenberg lädt für Donnerstag, den 25. April 2024, 18:00 Uhr, zu ihrem diesjährigen Frühlingsempfang ein. Veranstaltungsort ist erneut das Philipp-Soldan-Forum. Als Gastredner begrüßen die Christdemokraten in diesem Jahr Ingmar Jung, den neuen hessischen Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat. Die Einladungen werden in diesen Tagen versendet.

Der im Jahr 1978 geborene Ingmar Jung, Sohn eines Weinbauern und Neffe des früheren Bundesverteidigungsministers Franz Josef Jung, war von 2009 bis 2013 Vorsitzender der Jungen Union Hessen. Von 2010 bis 2017 war er als Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst tätig. Von 2017 bis 2024 vertrat er den Wahlkreis Wiesbaden im Deutschen Bundestag.

Der Vorsitzende der CDU Frankenberg, Thomas Müller, freut sich auf den Frühlingsempfang: „Seit 2013 gibt es unseren Frühlingsempfang. Die Veranstaltung zeichnet sich dadurch aus, dass wir Menschen zusammenbringen, Dialog fördern, und einen Gastredner bieten, der auch im übertragenen Sinne etwas zu sagen hat. Insofern ist es großartig, mit Landwirtschaftsminister Ingmar Jung einen Politiker bei uns in Frankenberg begrüßen zu können, der mit der Landwirtschaftspolitik über ein Thema von besonderer Aktualität und Brisanz berichten kann.“

Im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes haben die Frankenberger Christdemokraten ihren langjährigen Vorsitzenden Karl-Heinz Bastet für vierzigjährige Mitgliedschaft geehrt. Karl-Heinz Bastet trat der CDU im Jahr 1983 bei.

Der frühere Berufssoldat führte den CDU-Stadtverband von 1985 bis 1993. Von 1986 bis 2006 gehörte Bastet der Stadtverordnetenversammlung an. Später führte er den Evangelischen Arbeitskreis der CDU Waldeck-Frankenberg. Abseits der Politik engagierte Karl-Heinz Bastet sich unter anderem als Freiwilliger Helfer bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2006, der Frankenberger Tafel, der Flüchtlingshilfe und beim Naturschutzbund.

Vorsitzender Thomas Müller sprach dem geehrten Dank und Anerkennung im Namen aller CDU-Mitglieder aus. Dank seines jahrzehntelangen ehrenamtlichen Engagements sei Karl-Heinz Bastet bis heute ein Aushängeschild und prominenter Kopf der Frankenberger CDU.

Die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Frankenberg haben turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde Thomas Müller im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurden Katja Holzapfel-Weller, Luca Rampe und Christoph Müller gewählt. Die bisherigen Stellvertreter, Thomas Rampe und Jannik Schwebel-Schmitt, kandidierten nicht mehr, um die Einleitung eines Führungswechsels auf der Ebene des Stadtverbandsvorstands zu ermöglichen. Aufgrund ihrer Funktionen als Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion werden Sie dem Vorstand künftig beratend angehören und die parlamentarische Arbeit in der Fraktion weiterhin aktiv vorantreiben.

Als Schatzmeister bestätigten die CDU-Mitglieder Dirk Breßler in seinem Amt, zum neuen Schriftführer wurde Johannes Müller gewählt, neuer Mitgliederbeauftragter wurde Thomas Dippel. Der Vorstand wird komplettiert durch die wiedergewählten Beisitzer Ann-Christine Bornscheuer und Horst Knecht sowie die neuen Beisitzer Leon Frick, Thorsten Fallenbüchel und Timo Maurer.

Mit den personellen Veränderungen leitet die CDU Frankenberg einen mehrstufigen Veränderungsprozess im Stadtverbandsvorstand ein. Durch den nun erfolgten ersten Schritt wird neuen Köpfen die Chance zur Übernahme zusätzlicher Verantwortung gegeben. Somit soll es gelingen, mit frischen Ideen die inhaltliche Arbeit sowie die Öffentlichkeitsarbeit der Frankenberger Christdemokraten zu verbessern. Damit einhergehen soll auch eine grundlegende Debatte über künftige Strukturen und Arbeitsweisen sowie die weitere Ausgestaltung des personellen Übergangs.

Vorsitzender Thomas Müller gab einen optimistischen Ausblick auf die Zukunft: „Wir Christdemokraten stehen nach der Bürgermeisterwahl und knapp zwei Jahre vor den Kommunalwahlen vor großen Herausforderungen. Dennoch haben wir gute Chancen, diese erfolgreich zu bewältigen, denn unser personelles Potential mit einer tiefen gesellschaftlichen Verwurzelung ist unverändert gut. Gleichwohl werden wir hart arbeiten und auch Dinge anders machen müssen, um den Wählerinnen und Wählern ein attraktives, zukunftsfähiges Angebot bieten zu können. Mit der heutigen Jahreshauptversammlung haben wir eine dafür notwendige Grundlage gelegt.“

Jannik Schwebel-Schmitt gab als Fraktionsvorsitzender einen Überblick zur kommunalpolitischen Lage: „Der finanzielle Situation für die Kommunen wird in den nächsten Jahren sicherlich nicht leicht werden. In Frankenberg gilt es nun, bestehende Projekte zu finalisieren und bei neuen Ideen Maß und Mitte walten zu lassen. Wir müssen teils auch zu unseren Kernaufgaben als Kommune zurückkehren. So muss das Straßennetz in Frankenberg beispielsweise an mehreren Stellen grundlegend saniert werden.“

Am 19. April hat die CDU einen Besuch im Ortsteil Wangershausen durchgeführt, um sich vor Ort ein Bild von den Anliegen und Sorgen der Bürger zu machen. Ein besonderes Augenmerk lag auf die Erweiterung des Industriegebiets. Angeführt wurde die Delegation von Ortsvorsteher Wilfried Py und stellvertretenen Fraktionsvorsitzenden Thomas Rampe.

Während des Rundgangs durch den Ortsteil wurden verschiedene Themen angesprochen, die den Bewohnern am Herzen liegen. Insbesondere wurde über den Zustand des Feuerwehrvorplatzes diskutiert, dessen Instandhaltung mit dem Haushalt 2023 verabschiedet wurde. Hier ist nun die Verwaltung mit der Umsetzung am Zug. Aber auch die Versorgung mit öffentlichem Nahverkehr und die Situation um den neuen Photovoltaikpark am Ortseingang waren Thema. Die CDU-Politiker zeigten sich interessiert an den verschiedenartigen Anliegen und versprachen, sich weiterhin für Verbesserungen einzusetzen und wie in der Vergangenheit, die Empfehlungen des Ortsbeirates wohlwollend zu unterstützen.

"Es war uns wichtig, mal wieder direkt vor Ort zu erfahren, welche Themen für die Bürgerinnen und Bürger von Wangershausen relevant sind", erklärte der stellvertretene Stadtverorntenvorsteher Johannes Müller. "Wir haben viele wertvolle Anregungen erhalten und werden uns dafür einsetzen, dass die Anliegen der Menschen hier gehört und berücksichtigt werden."

Auch Stadtverordnetenvorsteher Björn Jäger betonte die Bedeutung des Austauschs mit den Bürgern vor Ort: "Wir als CDU setzen uns dafür ein, dass die Anliegen der Menschen ernstgenommen werden. Deshalb war es uns wichtig, wieder direkt mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und uns ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Wir werden uns nun dafür einsetzen, dass die Anliegen und Sorgen der Bürger Gehör finden und entsprechende Maßnahmen ergriffen werden."

Die CDU kündigte an, auch in Zukunft weiterhin regelmäßig Ortsteilbesuche durchzuführen, um sich direkt vor Ort über die Situation der Bürger zu informieren.

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein wird als Festredner am diesjährigen Frühlingsempfang der CDU Frankenberg teilnehmen. Der Frühlingsempfang wird am Abend des 20. Juni 2023 in der frisch umgebauten Ederberglandhalle stattfinden.

Große Freude herrscht darüber in Reihen der Frankenberger Christdemokraten: "Die Zusage von Ministerpräsident Boris Rhein ist wirklich eine großartige Nachricht für uns. Es spricht für unsere Veranstaltung, wenn nach unter anderem Volker Bouffier, Friedrich Merz und zuletzt Bundestags-Vizepräsidentin Yvonne Magwas nun erneut ein Spitzenpolitiker unserer Partei nach Frankenberg kommt. Dies wird der erste Auftritte von Boris Rhein bei einer CDU-Veranstaltung in Waldeck-Frankenberg sein", erklärt Thomas Müller, Vorsitzender der CDU Frankenberg.

Dies sieht auch CDU-Fraktionsvorsitzender Jannik Schwebel-Schmitt so: "Im Jahr von Landtags- und Bürgermeisterwahl wird das Interesse an einem Auftritt des Ministerpräsidenten sicher sehr groß sein. Wir wollen den bewährten Weg fortführen und unseren Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einen spannenden, unterhaltsamen Abend bieten. Und zwar bewusst über Parteigrenzen hinweg."

Der Einladungsversand zum CDU-Frühlingsempfang erfolgt ab Mitte Mai.

Auch in diesem Jahr verteilte die Frankenberger CDU am Ostersamstag bunt bemalte Ostereier in der Fußgängerzone. Damit fuhr sie auch in diesem Jahr eine
Tradition fort, die seit 1985 bestand hat. 

Die vorbeilaufenden Passanten freuten sich nicht nur über die kleinen Ostergrüße, sondern auch über die Gelegenheit, mit den Kommunalpolitikern der CDU politische Themen zu besprechen. Viele Bürger seien überrascht davon, dass die Frankenberger CDU auch ohne unmittelbar anstehenden Wahl, Präsenz zeigt. „Uns ist wichtig, unabhängig von anstehenden Wahlen, für die Bürger Frankenbergs ein offenes Ohr zu haben und ansprechbar zu sein.“, stellte, der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende der Frankenberger Christdemokraten,
Thomas Rampe, klar.

Die CDU wolle das Beste für Frankenberg und seine Ortsteile herausholen, dazu sei ein regelmäßiger Austausch mit den Bürgern wichtig, dies erreiche man auch über solche Formate, so Rampe.