CDU Frankenberg

Wir alle. Für Frankenberg.

Zu einer Mitgliederversammlung trafen sich die Frankenberger Christdemokraten im Dorfgemeinschaftshaus Geismar. Neben zahlreichen Formalitäten stand die Wahl der Kandidaten zur am 14. März 2021 stattfindenden Kommunalwahlen auf der Tagesordnung. Außerdem fanden Mitglieder-Ehrungen statt.

Die Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg hat sich über die Folgen der Corona-Pandemie auf das Wirtschaftsleben in Frankenberg informiert. Gemeinsam mit der Führung der Frankenberger CDU war sie beim Kaufmännischen Verein, der Frankenberger Bank und dem Reisebüro Lauterbach zu Gast.

Für den Kaufmännischen Verein berichteten die Vorstandsmitglieder Andre Kreisz und Johannes Benner über die Lage von Einzelhandel und Gastronomie. Grundsätzlich sei man in Frankenberg ordentlich durch die letzten Monate gekommen, dennoch seien Gastronomie und Hotellerie, aber besonders auch Textil- und Schuh-Einzelhandel, von der Krise betroffen. Die Kurzarbeit habe sich als sinnvolles Instrument zur Abfederung der größten Probleme erwiesen. Einig waren sich alle Gesprächsteilnehmer über die Notwendigkeit zur Vermeidung eines erneuten Lockdowns. Ein solcher werde verheerende Folgen für Unternehmen aller Art haben, betonten Kreisz und Benner. Die Kaufleute regten eine unterschiedliche Behandlung von Mittel- und Oberzentren an: „Man kann Frankenberg und Frankfurt nicht gleich behandeln. Hilfreich wäre es daher, die eines Tages hoffentlich kommende Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel zunächst in Mittelzentren wie Frankenberg durchzuführen. In einer Stadt wie Frankenberg wäre das viel einfacher zu handhaben, als in Großstädten wie Frankfurt oder Kassel. Man würde uns einen gewissen zeitlichen Vorsprung gegenüber den großen Einkaufsmeilen geben.“ Für die weitere Zukunft sieht der Kaufmännische Verein großes Potential im Tourismus hinsichtlich Kaufkraftstärkung und Stadtentwicklung, sowie in der Bewerbung für die Landesgartenschau 2027. Unterstützung für diese Bewerbung sagte Claudia Ravensburg sogleich zu: „Ich freue mich darauf, in Wiesbaden für Frankenberg zu werben und kann das voller Überzeugung tun.“

Seitens der Frankenberger Bank informierten Vorstandsmitglied Mario Seitz und Firmenkundenberater Christian Klos über die Situation der Unternehmensfinanzierung in Frankenberg und Umgebung. Die Corona-Krise bezeichnete Seitz als „Stresstest auf den Kundenbestand“. Gleichwohl sehe man sich noch immer gut aufgestellt, da die Branchenrisiken für die Bank breit diversifiziert seien. Man habe keine „Klumpen“ in Problembranchen und überdies wenig Fälle von Kurzarbeit im Privatkundenbereich zu verzeichnen.  Überbrückungskredite der KfW-Bank seien ebenso erfolgreich angewandt worden, wie die gesetzlichen Möglichkeiten zu Stundungen und Tilgungsaussetzungen. Positiv bewertet wurde die Bildung des HessenFonds, der mit insgesamt 500 Millionen Euro zur Stärkung des Eigenkapitals kleiner und mittlerer Unternehmen beitragen soll. „Banken sind immer das Spiegelbild der Wirtschaft“, sagte Claudia Ravensburg abschließend: „Wer wissen will, wie es den heimischen Unternehmen geht, kommt um einen regelmäßigen Austausch mit den regionalen Kreditinstituten nicht herum.“

Ein schwieriges Bild der aktuellen Situation zeichnete die Inhaber-Familie des Reisebüros Lauterbach. Die Reisebranche sei mit am härtesten von der Corona-Krise betroffen: „Von heute auf morgen war unsere Geschäftsgrundlage verschwunden. Wir würden eines Tages gerne zurück zu dem, was bis März für uns Normalität war“, erklärte Nadine Lauterbach-Dölger. Derzeit gebe es Beratungstermine nur nach vorheriger Vereinbarung. Hauptsächlich sei man mit Umbuchungen befasst, jeden Tag gebe es neue Anliegen und Änderungen. Wolle jemand eine Reise buchen, liege Deutschland-Urlaub natürlich voll im Trend. Grundsätzlich zufrieden sei man mit den Unterstützungsleistungen des Staates. Die Beantragung und Auszahlung der Soforthilfe von Bund und Land sei gut und unkompliziert verlaufen. Gleiches gelte für die Corona-Überbrückungshilfe des Bundes, auf deren Verlängerung über den 30. September hinaus man jedoch angewiesen sei. „Dennoch wollen wir nicht jammern, wir wollen optimistisch in die Zukunft blicken“, sagten Adelheid und Burghard Lauterbach. Darin wurden sie von Claudia Ravensburg bestätigt: „Reisebüros bieten ihren Kunden Emotionen und Leidenschaft. Wer das als Geschäftsinhaber vorlebt, hat trotz aller Schwierigkeiten die besten Zukunftsaussichten.“
Claudia Ravensburg zog gemeinsam mit Thomas Müller, Vorsitzender CDU Frankenberg, und Jannik Schwebel-Schmitt, CDU-Fraktionsvorsitzender, ein positives Fazit des Besuchsprogramms: „Für Politik ist es ungeheuer wertvoll, Erfahrungen direkt vor Ort mitzunehmen. Nur so weiß man, was gut oder schlecht gelaufen ist. Gerade in einer solch neuen Situation wie der Corona-Pandemie und deren Bewältigung. Nur so kann man für die Zukunft lernen.“

(2020-08-27 / © CDU Frankenberg)

CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Frankenberg freuen sich über die Änderungen der Auflagen für die Bewirtung von Gästen in der Gastronomie. Bei der Öffnung von Gaststätten war man zunächst von fünf Quadratmetern ausgegangen, die für jeden Gast vorbehalten werden müssen. Diese Regelung wurde vor kurzem aufgegeben.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie bleiben jedoch gravierend. Von Wirtschaftswissenschaftlern angestellten Prognosen zeichnen kein klares Bild. Es gelte nun die negativen Folgen weitestgehend abzumildern, sofern dies politisch leistbar sei. Die Koalitionspartner sind überzeugt, dass "die öffentliche  Hand den Gastronomen durch einfache Maßnahmen wirtschaftlich enorm helfen kann."

Derzeit arbeiten Bundes- und Landespolitik an tragfähigen Konzepten und Paketen, um wirtschaftlich in Not Geratene zu unterstützen. Auch die Stadt Frankenberg hat in diesem Zusammenhang schnell gehandelt und zum Beispiel die Kita-Gebühren vorübergehend ausgesetzt.

Im Zuge der aktuellen Diskussion um die Senkung des Mehrwert-Steuersatzes für die Gastronomie auf sieben Prozent machten sich auch die Frankenberger Kommunalpolitiker darüber Gedanken, welche Maßnahmen zusätzlich vor Ort getroffen werden können. So haben die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in die nächste Stadtverordnetenversammlung eingebracht, in welchem sie die Aussetzung von Teilen der Gebührenordnung zur Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren in 2020 fordern. Sie hoffen dabei auf eine breite Unterstützung innerhalb des Parlaments. 

„Frankenberger Gastronomen sollen in diesem Jahr für ihre Außenbewirtschaftung keine Gebühren zahlen. Wir sind uns darüber im Klaren, dass dies nur kleine Schritte sind und wir damit nicht den fehlenden Umsatz ausgleichen können. Doch wollen wir im Rahmen der Möglichkeiten wenigstens eine geringe Entlastung zu schaffen“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Jannik Schwebel-Schmitt (CDU) und Willi Naumann (Grüne). 
Nach Ansicht der beiden Fraktionsführer sollten Restaurants, Cafes oder Kneipen vorübergehend zusätzliche öffentliche Flächen kostenlos zur Verfügung gestellt werden, sobald Außengastronomie wieder vollständig öffnen darf. Dies sei aber erst im nächsten Schritt zu diskutieren und noch nicht Inhalt des aktuell vorliegenden Antrages.

Schwebel-Schmitt und Naumann erklären abschließend: „Sicherlich sind auch weitere Branchen von der Krise hart getroffen, welche verloren gegangene und nicht nachholbare Umsätze kompensieren müssen. Es ist daher wichtig, dass zur Sicherung der Arbeitsplätze vor Ort und zur Sicherung des Fortbestands der hier ansässigen Unternehmen Konzepte vorgelegt werden. Dies wird hauptsächlich Aufgabe von Bund und Land sein müssen. Aber natürlich wollen wir in der Stadtpolitik auch selbst einen Beitrag leisten.“

(2020-06-07 / © CDU Frankenberg)

Große Freude herrscht beim Frankenberger Stadtverband der CDU über die Zusage von Friedrich Merz, als Gastredner am diesjährigen Frühlingsempfang der Partei teilzunehmen. Dieser wird am Mittwoch, dem 11. März 2020, um 18:00 Uhr, in der Ederberglandhalle Frankenberg stattfinden.

"In den vergangenen Jahren ist es gelungen, unseren Frühlingsempfang als feste Größe im Veranstaltungskalender Frankenbergs zu etablieren. Dass mit Friedrich Merz nun der populärste Unions-Politiker nach Frankenberg kommt, ist nicht nur eine großartige Sache, sondern zugleich Bestätigung der Arbeit und Leistungsfähigkeit der CDU in Frankenberg", erklären Thomas Müller, Vorsitzender der CDU Frankenberg, und Jannik Schwebel-Schmitt, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion.

Friedrich Merz ist derzeit Vizepräsident des Wirtschaftsrats der CDU. Der langjährige Europa- und Bundestagsabgeordnete aus dem Hochsauerlandkreis war von 2000 bis 2002 Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gilt als möglicher Kanzlerkandidat der Union zur nächsten Bundestagswahl. Der Kontakt zu Merz wurde durch den Bezirksvorsitzenden der nordhessischen CDU, Bernd Siebert, hergestellt.

Die Einladungen zum CDU-Frühlingsempfang werden bis Mitte Februar versendet. Der Veranstaltungsbeginn am 11. März ist für 18:00 Uhr vorgesehen, Einlass und Empfang ab 17:15 Uhr. 

Bild: Laurence Chaperon

Der CDU-Stadtverband Frankenberg lädt seine Mitglieder zu einem zünftigen Schlachteessen ein.

Dieses wird am Donnerstag, dem 6. Februar 2020, um 18:30 Uhr, im Gasthof Nuhnetal, in Rengershausen, stattfinden.

Dort wird ein klassisches Schlachteessen vom Buffet, einschließlich Suppe und Dessert, zum Preis von 16,90 Euro geboten.

Als besonderer Gast wird Bernd Siebert, Bezirksvorsitzender der CDU Kurhessen-Waldeck, über aktuelle politische Entwicklungen berichten.

Anmeldungen nimmt Thomas Müller, der Vorsitzende der CDU Frankenberg, unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder 0163-3659143 entgegen.

Die Koalition von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bringen zwei Anträge zur Stärkung des Klimaschutzes und zur Sicherung des Wirtschafts-Standorts Frankenberg in die nächste Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 19. Dezember ein.

Ziel des Antrags zur Sicherung des Wirtschafts-Standorts ist die Erarbeitung einer grundlegenden Konzeption durch den Magistrat. Dies soll im Verbund mit den regionalen Gremien der Industrie- und Handelskammer und der Kreishandwerkerschaft erfolgen. Ein besonderes Augenmerk ist nach Wunsch der Koalitionäre auf die Notwendigkeiten hinsichtlich der Straßen- und Digital-Infrastruktur sowie die Herausforderungen der Personalgewinnung zu richten. Das Konzept soll abschließend in der Stadtverordnetenversammlung beraten und beschlossen werden.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, Jannik Schwebel-Schmitt: „Die Förderung des Wirtschafts-Standorts Frankenberg ist ein allgemeingesellschaftliches Anliegen. Ohne die Kraft von Industrie, Handwerk, Handel und Gewerbe ist unsere Heimat nicht zukunftsfähig. Daher ist es für die Kommunalpolitik an der Zeit, sich einen Überblick zu den Herausforderungen der kommenden Jahre zu verschaffen und daraus entsprechende Handlungsoptionen abzuleiten. Dies soll mittels der vorzulegenden Konzeption erreicht werden.“

Im Antrag zum Thema Klimaschutz soll der Magistrat prüfen, um welche Fördermittel sich Frankenberg bewerben kann, um noch mehr  Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Insbesondere soll geprüft werden, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um Fördermittel aus der Hessischen Richtlinie zur „Förderung von kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten“ zu erhalten. Außerdem soll geprüft werden, ob es von Frankenberg von Vorteil wäre,  dem Programm „Klima Kommune“ beizutreten. Die Ergebnisse sollen dann in den Fachausschüssen diskutiert werden.

„Wir haben im  Klimaschutzkonzept Frankenberg das Ziel vereinbart, den Energieverbrauch Frankenbergs bis 2030 um 15%, sowie die CO2-Emmissionen um 25% zu senken. Gerade im Bereich der energetischen Sanierung von Gebäuden haben wir viele Maßnahmen definiert, die wir jetzt auch umsetzen müssen. Dazu sollten wir uns auch der Fördermöglichkeiten bedienen. Die gesellschaftliche Debatte hat gezeigt, dass Klimaschutz in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Auch für Frankenberg ist der Klimaschutz eine wichtige Zukunftsaufgabe, der wir uns als Politik gemeinsam stellen müssen“, so Willi Naumann, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Frankenberger Stadtparlament.

Im Zuge ihrer jährlichen Wahlkreis-Sommerbereisung ist die Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg am Montag, dem 8. Juli 2019, zu Gast in Frankenberg.

Auf dem Programm ihres Wahlkreistages in der Iller-Stadt stehen um 10:30 Uhr eine Besichtigung der Baustelle des DRK-Seniorenzentrums am Weißen Geländer (in Begleitung von DRK-Kreisvorsitzenden Karl-Friedrich Frese), um 11:30 Uhr ein Informationsbesuch beim Unternehmen Charisma Inhouse Coaching sowie um 14:00 Uhr ein Rundgang mit Bürgermeister Rüdiger Heß zu den Baumaßnahmen der Stadt am Eder-Ufer.

Anschließend findet mit Bürgermeister Heß ein Gedankenaustausch zu aktuellen politischen Themen und zu den Planungen der bevorstehenden Europeade und des Stadtjubiläums 775 Jahre Frankenberg statt.

Das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg in Frankenberg bleibt in den kommenden Wochen geschlossen. Währenddessen nimmt das Bad Wildunger Wahlkreisbüro unter 05621-964665 alle Anliegen entgegen. Das Frankenberger Büro öffnet wieder am 29. Mai und ist ab dann an jedem Mittwoch von 10 bis 12 Uhr erreichbar.

Schon seit dem Jahr 1985 treffen sich Mitglieder der CDU am Ostersamstag in der Frankenberger Fußgängerzone, um dort bunte Ostereier an Passanten zu verteilen. Dabei standen die Kommunalpolitiker für allerlei Fragen und Anregungen zur Kommunalpolitik zur Verfügung.

„Uns ist es wichtig, auch außerhalb der Wahlkampfzeit vor Ort für den Bürger ansprechbar und greifbar zu sein. Deshalb sind wir zum Beispiel in der Osterzeit in der Fußgängerzone präsent und schenken jedem Passanten ein buntes Ei", so der Stadtverbandsvorsitzende Thomas Müller. Die Aktion käme gut bei den Bürgern an, viele seien trotz der langenTradition überrascht, dass sie von Parteien auch mal etwas ohne Gegenleistung geschenkt bekämen.

Als besonderer Gast nahm in diesem Jahr der hessische Staatssekretär für Europaangelegenheiten, Mark Weinmeister, am verteilen der Ostereier teil. Weinmeister freute sich besonders darüber, welche städtebaulichen Erfolge in Frankenberg dank EU-Fördergeldern und Mitteln des Landes Hessen erreicht werden konnten.

Vorstandsmitglieder und Stadtverordnete der CDU waren im Rahmen eines Informationsbesuchs zu Gast bei der Polizeidienststelle Frankenberg. Dort informierten sich die Kommunalpolitiker über die Sicherheitslage in der Illerstadt und über die Planungen zum Sicherheitskonzept der im Juli stattfindenden Europeade.

Als kompetente Gesprächspartner standen den Christdemokraten der Leiter der Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg, Achim Kaiser, und der stellvertretende Dienststellenleiter, Olaf Dienst, zur Verfügung.

Polizeihauptkommissar Olaf Dienst betonte zur Begrüßung, dass die Frankenberger Polizeistation für einen Dienstbezirk verantwortlich sei, der knapp 60.000 Einwohner auf rund 716 Quadratkilometern umfasse. Mit dem in Frankenberg stationierten Personal sorge man im gesamten Altkreis für Sicherheit. Insgesamt fühle man sich personell und materiell gut ausgestattet.

Kriminaldirektor Achim Kaiser informierte die Kommunalpolitiker über die Sicherheitslage vor Ort. In Frankenberg und seinen zwölf Stadtteilen seien keine Kriminalitäts-Schwerpunkte zu verzeichnen. Die Qualität und Quantität der Straftaten bewege sich im durchschnittlichen Bereich. Dies gelte auch für die Täter-Struktur. Frankenberg sei, ebenso wie die umliegenden Städte und Gemeinden, sehr sicher.

Zur Sprache kam außerdem das Sicherheitskonzept für die Europeade. Zu dem im Juli stattfindenden Trachten- und Folklorefestival werden mehrere tausend Gäste aus ganz Europa erwartet. Hierzu erklärte Kaiser, die Polizei im Landkreis Waldeck-Frankenberg werde sich auf Grundlage aller Erfahrungswerte aus vergangenen Großveranstaltungen wie dem Korbacher Hessentag und dem Willinger Skispringen auf die Europeade vorbereiten. Derzeit erarbeite man mit der Stadtverwaltung ein umfassendes Sicherheitskonzept, welches der Größe und der Internationalität der Veranstaltung gerecht werde.

Der Vorsitzende der CDU-Stadtverordnetenfraktion, Jannik Schwebel-Schmitt, und der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, Thomas Müller, zeigten sich erfreut über die Darstellung der Sicherheitslage in Frankenberg: "Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit sind Kernkompetenzen christdemokratischer Politik. Wir möchten ein Frankenberg, in dem sich alle Bürgerinnen und Bürger sicher und geborgen fühlen und das zugleich eine wunderbare Gastgeber-Stadt für die Europeade 2019 sein wird."

Müller und Schwebel-Schmitt dankten den Polizisten für ihren Dienst an der Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger. Dieser Einsatz sei elementar für den Zusammenhalt der Gesellschaft.