CDU Frankenberg

Wir alle. Für Frankenberg.

Am Ostersamstag, dem 8. April, wird die CDU Frankenberg wieder mit ihrer jährlichen Ostereier-Aktion am Iller und Mones-Platz in der Frankenberger Fußgängerzone vertreten sein. Wie nahezu jedes Jahr am Ostersamstag verteilen die Christdemokraten eigens vorgesehene Ostereier.

Dazu erklärt der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Rampe: "Wir sind natürlich auch abseits der Politik im öffentlichen Leben präsent. Dazu gehören eben auch kleine Gelegenheiten wie das Verteilen der Ostereier."

Alle Mitglieder und Freunde der Frankenberger Christdemokratie sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Beginn ist um 10 Uhr.

Die Herausforderungen der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik standen im Mittelpunkt eines neuen Veranstaltungsformats des CDU-Stadtverbands Frankenberg: Dem Politischen Feierabend. Als Gast konnte der Marburger Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Heck, Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, begrüßt werden.

Dr. Stefan Heck informierte die zahlreich anwesenden Christdemokraten über die Pläne der Bundesregierung für Veränderungen am Staatsbürgerschaftsrecht, die Herausforderungen bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme nach Deutschland hinein und die Ergebnisse des jüngsten Flüchtlingsgipfels des Bundesinnenministeriums: „In Sachen Zuwanderung befinden wir uns in einem echten Spannungsfeld. Einerseits hören wir aus der Wirtschaft den Ruf nach dringend benötigen Fachkräften aus dem Ausland. Andererseits erlebt Deutschland einen nahezu unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen, mit denen die Kommunen oft allein gelassen werden.“

An die Bundesregierung richtete Dr. Heck, der vor seiner letzten Wahl in den Bundestag als Staatssekretär im Hessischen Innenministerium tätig war, die Forderung nach einer klaren Prioritätensetzung: „Wer aus politischen oder religiösen Gründen verfolgt wird, bekommt unsere Hilfe. Wer in Deutschland arbeiten und zum Erfolg des Landes beitragen will, ist herzlich willkommen. Dies kann aber nicht für diejenigen gelten, die unsere Sozialsysteme ausnutzen wollen oder sogar kriminell tätig werden.“

Der Abgeordnete ging zudem auf den Umgang mit Straftätern ein: „Abgeschobene ausländische Straftäter müssen unserem Land dauerhaft fernbleiben. Einreise- und Aufenthaltsverbote müssen konsequent durchgesetzt werden - auch mit stationären Grenzkontrollen.“

Unterstützung erfuhr Dr. Heck von der Führung der Frankenberger Christdemokraten. Vorsitzender Thomas Müller und Fraktionsvorsitzender Jannik Schwebel-Schmitt betonten: „Deutschland muss selbstbewusst sein und definieren, wen man einwandern lassen will. Staaten wie die USA, Kanada oder Australien tun dies schon seit langen mit großem Erfolg. Auf diese Weise kann auch zur Deckung des Fachkräftebedarfs unserer Unternehmen beigetragen werden.“

Müller und Schwebel-Schmitt zogen ein positives Fazit des Abends: „Die Erst-Auflage des Politischen Feierabends war ein voller Erfolg. Die Mischung aus der offenen und prägnanten Behandlung eines brandaktuellen Themas, einem spannenden Gast und einem ansprechenden kulinarischen Angebot hat zu diesem Erfolg beigetragen. Dies schreit geradezu nach einer Wiederholung.“

Schwebel-Schmitt: “Zukünftigen Unwegsamkeiten zielorientiert entgegensteuern”

Die CDU-Fraktion in der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung freut sich über die ausgewogene städtische Finanz- und Investitionsplanung, mahnt aber gleichzeitig vor einer ungewissen Zukunft. Die, insbesondere aufgrund explodierender Preise, steigenden finanziellen Aufwendungen würden sich auch im Ergebnishaushalt der Philipp-Soldan-Stadt widerspiegeln. Dieser ist mit einem Umfang von etwa 46 Millionen Euro, auch inflationsbedingt, erneut gestiegen. „Allen Widrigkeiten zum Trotz sind wir sehr erfreut, dass es zu
keinen Erhöhungen in der Grund- oder Gewerbesteuer kommt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jannik Schwebel-Schmitt. Dabei wird, das zeigen die im Haushalt vorgesehenen Investitionsprojekte, die positive Entwicklung der Stadt Frankenberg und aller zwölf Ortsteile auch weiterhin fest im Fokus von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung stehen.

Bei aller Freude über den ausgewogenen städtischen Haushalt warnen die CDU-Politiker vor zukünftigen Unwägbarkeiten: Es sei ungewiss, wie sich in der Zukunft beispielsweise Steuereinnahmen oder finanzielle Zuweisungen und Zuwendungen für Projekte entwickeln. In diesem Zusammenhang sei es von zentraler Bedeutung, langfristige Ausgaben  nachhaltig zu kontrollieren. Dies umfasse auch die städtische Personalplanung, so die Christdemokraten. Es sei gelungen einen fraktionsübergreifenden Konsens zu erzielen,
dass eine geplante Mehrstelle in der Verwaltung vorübergehend befristet wird und eine andere geplante zusätzliche Stelle erst einmal zurückgestellt wird. Den ehrenamtlichen Mandatsträgern müssen zunächst noch die zukünftigen Planungen für Bauprojekte sowie die Stellenbeschreibungen und -aufgaben transparent vorgelegt werden, damit diese über den Mehraufwand gut informiert im Laufe des Jahres entscheiden können.

Diese langfristig orientierte Änderung konnten die Parlamentarier gemeinsam auf den Weg bringen. Darüber hinaus verweisen die Christdemokraten auch auf den mit rund 18 Millionen Euro äußerst umfangreichen Finanzhaushalt, der, trotz des positiv zu bewertenden Abbaus von Schulden sowie der ebenso positiven Steigerung des Anlagevermögens, bereits in diesem Jahr aus bestehenden finanziellen Reserven kofinanziert werde. In diesem Zusammenhang erklärt Jannik Schwebel-Schmitt: „Zurückliegende und kommende Projekte waren und sind wichtige Meilensteine in der Entwicklung Frankenbergs und der zwölf Ortsteile. Zugleich ist es aber notwendig, die Belastbarkeit der städtischen Finanzen und der Stadtverwaltung im Blick zu behalten. Die Menge neuer Vorhaben und die Geschwindigkeit der Umsetzung müssen immer wieder neu geprüft und konstruktiv hinterfragt werden.”

Die CDU Frankenberg lädt ihre Mitglieder zu einem neuen Veranstaltungsformat, dem Politischen Feierabend, ein. Dieser wird erstmal am Donnerstag, dem 16. Februar, um 19:30 Uhr stattfinden.

Besonderer Gast des Abends wird der Marburger Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Heck sein. Der frühere Staatssekretär im Hessischen Innenministerium ist Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages und wird mit den Frankenberger Christdemokraten über den aktuellen Themenkomplex „Zuwanderung, Flüchtlinge, Staatsbürgerschaftsrecht“ ins Gespräch kommen.

Veranstaltungsort ist das Bistro „Karl S.“ im Schwebel-Lebensmittelmarkt. Für die Bewirtung mit Getränken und Tapas-Spezialitäten wird ein Kostenbeitrag in Höhe von 10 Euro pro Person erhoben.

Anmeldungen werden bis zum 31. Januar unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! entgegen genommen.

Erstmals seit dem Jahr 2020 lädt die CDU Frankenberg wieder zu einem Frühlingsempfang ein. Dieser wird am Freitag, dem 13. Mai 2022, stattfinden. Veranstaltungsort ist erneut das Autohaus Beil. Gastrednerin wird die Vizepräsidentin des Bundestages, Yvonne Magwas, sein.

Dazu sagen der Vorsitzende der CDU Frankenberg, Thomas Müller, und der Vorsitzende der CDU-Stadtverordnetenfraktion, Jannik Schwebel-Schmitt: "Die Vorfreude in unseren Reihen auf den CDU-Frühlingsempfang am 13. Mai ist groß. Nach zweijähriger pandemie-bedingter Pause können wir endlich wieder mit Veranstaltungen dieser Art beginnen und viele verschiedene Menschen aus dem gesamten Frankenberger Land zusammenbringen. Zugleich sind wir sehr dankbar, den Empfang erneut in den bewährten Räumlichkeiten des Autohauses Beil durchführen zu können. Dass es zudem, mit Unterstützung des Bundestagsabgeordneten Armin Schwarz, gelungen ist, die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nach Frankenberg zu holen, ist großartig. Wir freuen uns auf Yvonne Magwas und alle Gäste."

Yvonne Magwas ist seit dem Jahr 2013 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie vertritt dort den Wahlkreis Vogtland. Seit der Konstituierung des im vergangenen September gewählten Bundestages, ist sie als dessen Vizepräsidentin tätig. Die zweiundvierzigjährige gilt als eine der großen Nachwuchshoffnungen ihrer Partei in der Bundespolitik.

Der Einladungsversand für den CDU-Frühlingsempfang beginnt in dieser Woche. Der Empfang wird durchgeführt unter den Maßgaben der am 13. Mai 2022 gültigen Corona-Schutzverordnung des Landes Hessen. Eine ausreichende Belüftung des Veranstaltungsortes ist gegeben.

Die Mitglieder der CDU Frankenberg haben im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Thomas Müller bestätigt. Auf ihn entfielen 96,4 Prozent der abgegebenen Stimmen. Er führt den Stadtverband der CDU seit Frühjahr 2012. Ihm zur Seite stehen auch künftig die stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Rampe und Jannik Schwebel-Schmitt. Ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden Katja Holzapfel-Weller als Schriftführerin, Dirk Breßler als Schatzmeister und Johannes Müller als Mitgliederbeauftragter. Neuzugänge gab es bei den Beisitzern: Thomas Dippel und Christopher Schneider wurden erstmals in den Vorstand gewählt. Als Beisitzer wurden außerdem Ann-Christine Bornscheuer, Horst Knecht, Christoph Müller, Daniel Panzer und Timo Pitz wiedergewählt. Kraft ihrer Ämter gehören dem Vorstand außerdem Kreistagsvorsitzender Rainer Hesse, Stadtverordnetenvorsteher Björn Jäger und der Vorsitzende der Jungen Union, Luca Rampe, an.

Vorsitzender Thomas Müller beurteilte in seinem Bericht die zu Ende gehende Amtsperiode des im November 2019 gewählten Vorstandes als grundsätzlich positiv. Zwar sei die Amtszeit in besonderer Weise von der Corona-Pandemie geprägt gewesen, so dass viele gewohnte Aktivitäten des Stadtverbandes nicht stattfinden konnten: „Dennoch erlebten wir einige gelungene Veranstaltungen, an erster Stelle zu nennen natürlich der großartige Frühlingsempfang 2020 mit Friedrich Merz, sowie eine Kommunalwahl mit einem wenn auch nicht sehr guten, aber angesichts der Umstände doch annehmbaren Ergebnis für die CDU Frankenberg.“

Dieser Bewertung schloss sich Jannik Schwebel-Schmitt in seinem Bericht aus der Stadtverordnetenfraktion an: „Die CDU wurde erneut stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung, so dass wir die bewährte Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen neu auflegen konnten. Unsere große Stärke bei der Kommunalwahl war ganz sicher die breite personelle Aufstellung und tiefe gesellschaftliche Verwurzelung der CDU-Kandidaten. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner ist es gelungen, einen klar in die Zukunft weisenden Koalitionsvertrag mit zahlreichen spannenden Ideen und innovativen Vorhaben zu formulieren. Wir wollen Frankenberg fit für die Zukunft machen.“

Die Notwendigkeit einer deutlichen Zukunftsorientierung für politische Entscheidungen unterstrich Thomas Müller: Die Bundestagswahl mit ihrem niederschmetternden Ergebnis hat bewiesen: Ein „Weiter so“ wird nicht belohnt. Stattdessen braucht es neue Impulse. Dies gilt umso mehr auch für unsere Heimatstadt Frankenberg. Wir Christdemokraten als prägende Kraft in der Stadtpolitik haben die Verantwortung zur Entwicklung von Ideen dazu, wie Frankenberg im Jahr 2030 und darüber hinaus aussehen soll. Die Veränderungen in Bereichen wie zum Beispiel dem Arbeitsleben, dem Konsumverhalten, der Mobilität und vielen anderen - alles natürlich unter dem Eindruck der fortschreitenden Digitalisierung - werden auch Frankenberg intensiv prägen. Es ist Aufgabe von uns Kommunalpolitikern, diese Entwicklungen im Blick zu haben und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen.“ 

Der scheidende Bundestagsabgeordnete Bernd Siebert wurde von der CDU Frankenberg auf besondere Weise ausgezeichnet: Im Rahmen der Jahreshauptversammlung am vergangenen Freitag wurde ihm die Ehrenmitgliedschaft des Stadtverbandes verliehen.

Die CDU Frankenberg würdigt damit sein Jahrzehnte währendes Engagement für die Belange Frankenbergs und seiner Bürger. Bernd Siebert vertritt den Wahlkreis Schwalm-Eder/Frankenberg seit 1994 im Deutschen Bundestag. Zur jüngsten Bundestagswahl trat er nicht mehr an. Frankenberg und der örtlichen CDU ist Siebert bereits seit seiner Zeit in der Jungen Union Anfang der siebziger Jahre verbunden. Auch aus dieser Zeit bestehen bis heute viele persönliche Freundschaften.

Der Vorsitzende der CDU Frankenberg, Thomas Müller, würdigte die Arbeit des Abgeordneten: „Bernd Siebert war immer für uns Frankenberger da. Obwohl aus dem doch recht weit entfernten Gudensberg stammend, hat er stets ein offenes Ohr für unsere Interessen gehabt. Auch er hat seinen Anteil an der positiven Entwicklung Frankenbergs in den vergangenen Jahrzehnten. Viele hunderttausend Euro an Fördermitteln des Bundes flossen auch dank ihm in unsere Heimat, den Bau der Südumgehung hat er wesentlich vorangebracht. Höchste Verdienste hat Bernd Siebert sich um die Burgwald-Kaserne erworben, die ohne seinen vielfachen Einsatz vermutlich längst stillgelegt wäre. Insofern sind wir ihm als christdemokratische Kommunalpolitiker zu tiefem Dank verpflichtet.“

Bernd Siebert reagierte mit Rührung auf die Auszeichnung, die für ihn eine Überraschung war: „Mit dieser besonderen Ehrung hätte ich niemals gerechnet. Ich bedanke mich von Herzen. Frankenberg kenne ich nun seit rund fünfzig Jahren, seitdem ist es mir zu einer Art zweiten Heimat geworden. Ich habe mich hier immer überaus wohl gefühlt und konnte mit der örtlichen CDU vieles erreichen. Diese lange gemeinsame Zeit wird für mich unvergessen bleiben.“

Alle Beteiligten brachten die Hoffnung zum Ausdruck, dass Bernd Siebert auch im politischen (Un)Ruhestand noch häufig den Weg nach Frankenberg finden wird. „Sie bleiben bei uns immer ein gern gesehener Gast“, sagte Thomas Müller abschließend.

Die CDU-Fraktion in der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung hat den Stadtteil Rengershausen besucht.

Gemeinsam mit den Mitgliedern des erst im März gewählten Ortsbeirates verschafften sich die Christdemokraten einen Eindruck über die Situation im Frankenberger Luftkurort. Im Rahmen eines Ortsbeganges stellte der Vorsitzende des Rengershäuser Ortsbeirates, Björn Jäger, jüngst umgesetzte Projekte vor. Zudem wurde die generelle Weiterentwicklung des Stadtteils, das sanierungsbedürftige Feuerwehrgerätehaus sowie die Situation des „Haus des Gastes“ thematisiert. 

Wir bedanken uns für den konstruktiven und regen Austausch und wünschen dem neuen Ortsbeirat weiterhin alles Gute und viel Erfolg!

Bei den konstituierenden Ausschusssitzungen am 19. Mai wählten die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung die Vorsitzenden und Stellvertreter der Ausschüsse. Die in der ersten Stadtverordnetenversammlung beschlossene Änderung der Hauptsatzung legt fest, dass zukünftig vier Ausschüsse zur Vorbereitung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung gebildet werden. 

Den Vorsitz des Haupt- und Finanzausschuss übernimmt Thomas Rampe. „Die Gesundung des städtischen Haushaltes ist eines unser wichtigsten Ziele. Wir setzen uns für eine nachhaltige Finanzpolitik ein.“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rampe. 

Jannik Schwebel-Schmitt übernimmt zukünftig den Vorsitz des Ausschusses für Bau, Umwelt und Energie. „Die bedarfsgerechte Planung von Neubaugebieten und die Fortsetzung der Innenstadtentwicklung stehen bei uns im Fokus.“, so Jannik Schwebel-Schmitt. 

Im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitales wird Johannes Müller die Position des stellvertretenden Vorsitzenden übernehmen. „Der Ausbau des digitalen Angebotes der Stadtverwaltung im Sinne einer bürgerorientierten Verwaltung als Dienstleister für alle Bürgerinnen und Bürger werden wir fokussieren.“, erläutert Müller. 

Katja Weller-Holzapfel wurde als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Jugend, Kultur und Ehrenamt gewählt. „Der Erhalt traditioneller Vereine und kultureller Veranstaltungen in der Region muss weiterhin gefördert werden, denn sie beleben den ländlichen Raum.“, so Katja Weller-Holzapfel.

Der neue Viermündener Ortsbeirat hat sich konstituiert und Katja Holzapfel-Weller ist wieder mit dabei. Katja Holzapfel-Weller ist auch Mitglied der CDU-Stadtverordnetenfraktion und dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Wir wünschen ihr, wie auch allen anderen Mitgliedern des Ortsbeirats Viermünden, viel Erfolg bei ihrer wichtigen Arbeit.